Glossar – Behördenauskünfte

Teilungserklärung

Mit der Teilungserklärung wird die formelle Aufteilung eines Gebäudes geregelt. Aus ihr geht die Aufteilung des jeweiligen Sonder- und Gemeinschaftseigentum hervor. Die Aufteilung ist dabei neben Bewertungsaspekten auch für die Kostenverteilung interessant. Entsteht ein Schaden (z.B. am Dach, Ver-/ Entsorgungsleitungen etc.) und ist dieser dem Sondereigentum zuzuordnen, muss der Eigentümer selbst für den Schaden aufkommen.…

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Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (kurz FNP) ist der „vorbereitendende Bauleitplan“ und ein Planungsinstrument (Planzeichnung mit Begründung) der öffentlichen Verwaltung im System der Raumordnung der Bundesrepublik Deutschland, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll. Der Flächennutzungsplan ist jedoch nur als übergeordnete städtebauliche Orientierung anzusehen, da dieser im Gegensatz zum Bebauungsplan keinen rechtsverbindlichen Charakter ausübt. Er…

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Satzungs- und Gebietsauskunft

Eine Satzungs- und Gebietsauskunft (Planungsrechtauskunft) kann prinzipiell sehr individuelle Informationen beinhalten, in Abhängigkeit von dem jeweiligen Vorhaben des Antragstellers. Da insbesondere im Rahmen von Transaktionen, Bewertungen und Baumaßnahmen sämtliche Informationen relevant sein können, ist die Planungsrechtsabfrage von DocEstate breit aufgestellt und umfasst folgende Themen: – Umlegungsgebiet – Vereinfachte Umlegung – Veränderungssperre – Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen -…

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Flurstücks- und Eigentümernachweis/ Bestandsnachweis

Der Flurstücks- und Eigentumsnachweis ist ein Auszug aus dem Liegenschaftskataster (früher auch Liegenschaftsbuch) und beinhaltet detaillierte Informationen zum abgefragten Flurstück. Diese Informationen umfassen u.a. Gebietszugehörigkeit, Lage, Fläche, Tatsächliche Nutzung, Buchungsart, Buchung sowie Eigentümerangaben eines Flurstücks. Bestandsnachweis (Auszug aus dem Liegenschaftskataster) Der Bestandsnachweis ist ein Auszug aus dem Liegenschaftskataster (früher auch Liegenschaftsbuch). Dieser enthält umfangreiche Informationen…

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Städtisches Vorkaufsrecht

Gemäß der §§ 24, 25 BauGB besitzen Gemeinden ein Vorkaufsrecht bei Grundstückstransaktionen. Demzufolge obliegt der Stadt die Möglichkeit in die Vereinbarungen zwischen dem Veräußerer und Kaufinteressenten einzutreten. Um Kosten die mit einer Grundstückstransaktion in Verbindung stehen zu vermeiden, sollte zunächst eine Verzichtserklärung bzw. eine Negativerklärung über das Vorkaufsrecht bei der jeweiligen Behörde beantragt werden. Denn…

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Städtebaulicher Vertrag

Wenn es um städtebauliche Projekte (Bauvorhaben) geht, regeln Städtebauliche Verträge bzw. ein Erschließungsvertrag, welche Rechte und Pflichten – zumeist ein privater Investor – als eine Vertragspartei sowie die Gemeinde als zweite Vertragspartei hat. Der Inhalt eines solchen Vertrages wird im BauGB nicht exakt definiert. Ausschlaggebend ist, dass sich der Inhalt auf das Städtebaurecht bezieht. Außerdem…

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Kampfmittelauskunft (Luftbildauswertung)

Die Kampfmittelauskunft erfolgt anhand von Luftbildauswertungen und weiterer historischer Dokumente, die Aufschluss darüber geben können ob sich ein Grundstück in einem Verdachtsgebiet von Kampfmitteln befindet. Liegt kein Verdacht vor wird ein Negativattest ausgestellt. Die Beantragung einer Kampfmittelauskunft wird vor dem Grundstückskauf bzw. der Grundstücksprüfung empfohlen, um unter Umstände weitere Maßnahmen durchzuführen.

Handelsregisterauszug

Das Handelsregister (kurz HR) ist ein amtliches (öffentliches) Verzeichnis, in dem sämtliche Kaufleute und Gesellschaften eines bestimmten Gebietes eingetragen sind. Allgemein dient dieses als Beweis-, Kontroll-, Publikations- und Schutzfunktion im Wirtschafts- und Geschäftsverkehr. Eine Auskunft ist zum Beispiel sinnvoll, um die Angaben einer Partei in einem Vertrag zu verifizieren.

Grundbuchauszug

Grundbuchauszug Das Grundbuch ist ein öffentliches Register (erstellt vom Staat), in dem die Eigentumsverhältnisse von Grundstücken verbindlich geregelt sind. Das Grundbuch nennt den oder die jeweiligen Besitzer und enthält alle wesentlichen Inhalte zu Rechten und Lasten des Grundstücks. Das Grundbuch ist wie folgt aufgebaut: Bestandsverzeichnis: Das Bestandsverzeichnis führt alle dem Grundbuchblatt zugehörigen Grundstücke und deren…

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Liegenschaftskarte (Flurkarte)

Die Liegenschaftskarte hat mehrere Synonyme. Die Begriffe Flurkarte und Katasterkarte werden analog für sie verwendet. Sie stellt eine wichtige Grundlage dar, indem sie einen Überblick über das Grundstück verschafft sowie Lage und Grenzen der Grundstücke nachweisbar darstellt und somit die amtliche Grundlage für das Grundbuch bildet. Auf der Liegenschaftskarte werden die gesamten Liegenschaften (Flurstücke, Grundstücke…

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Erschließungsbeitragsbescheinigung

Die Erschließungskosten, auch als Anliegerbescheinigung bezeichnet, beziehen sich auf die Gebühren, die bei der Stadt im Zusammenhang mit der Erschließung anfallen und die Kosten sind bis zu 90% durch den Eigentümer/ Erbbauberechtigten zu tragen. Verantwortlich für die Begleichung der Erschließungskosten ist der aktuelle Eigentümer/ Erbbauberechtigte. Da Erschließungskosten auch noch nach langjähriger Teilerschließung anfallen können, da…

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Denkmalschutzauskunft

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter dem „Denkmalschutz“ ein „Baudenkmal“ verstanden. Baudenkmäler werden als solche Immobilien definiert, an denen zur Nutzung und Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht. Besteht ein solches Interesse und wurde die Immobilie als Denkmal eingestuft wird es in die Denkmalliste der Gemeinde bzw. Stadt eingetragen. Mit einer positiven Eintragung in die Denkmalliste haben…

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Bodenrichtwert

Der Bodenrichtwert (BRW) ist der durchschnittliche Lagewert für Grund und Boden eines bestimmten Gebietes, die jeweils ähnliche bzw. gleiche Nutzungs- und Wertverhältnisse aufweisen. Basis für die Herleitung des jeweiligen BRW ist die des Gutachterausschusses geführte Kaufpreissammlung. Bei den Bodenrichtwertkarten handelt es sich um spezielle Karten, in denen jeweils die gültigen Bodenrichtwerte je Quadratmeter Grundstücksfläche –…

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Bebauungsplan

Der Bebauungsplan (kurz „B-Plan“) stellt eine rechtsverbindliche Satzung dar und wird durch die Gemeinde beschlossen. Der B-Plan baut auf dem übergeordneten Flächennutzungsplan auf. Sinn und Zweck ist die Festlegung der Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken. Der B-Plan stellt somit ein essenzielles Dokument für sämtliche Bau- und Umbaumaßnahmen oder auch für eine Prüfung…

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Auszug aus dem Baulastenverzeichnis

Bei einer Baulast verpflichtet sich der Grundstückseigentümer gegenüber der Baubehörde gewisse Pflichten im Zusammenhang mit dem Grundstück einzuhalten, welche allgemein als „Baulasten“ bezeichnet werden. Diese öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen bedeuten i.d.R. Einschränkungen für den Grundstückseigentümer, d.h. etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Eine Baulast wird u.a. dann notwendig, wenn ein Bauvorhaben nicht baurechtskonform erstellt werden…

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Auskunft aus dem Altlastenkataster

Wurden an einem Grundstück Altlasten identifiziert werden diese in dem zuständigen Register, auch als Altlastenkataster bezeichnet, aufgeführt. Altlasten stellen dabei Verunreinigungen der Flächen durch Gefahrenstoffe dar, wodurch Boden und Grundwasser nicht mehr der gesetzlichen Qualität entsprechen. Gründe hierfür können die nicht sachgemäße Behandlung, Lagerung oder Ablagerung von Abfällen sowie der unsachgemäße Umgang mit umweltgefährdenden Stoffen…

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